07. November 2019, 22:06 Uhr

Umrüstung ist verpflichtend

07. November 2019, 22:06 Uhr
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Von DPA

Schleswig (dpa). Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Verpflichtung von Opel bestätigt, mehrere Diesel-Modelle im Zuge des Abgasskandals umgehend zurückzurufen. Opel müsse die Software zur Steuerung der Abschalteinrichtungen umrüsten, teilte das OVG am Donnerstag in Schleswig mit. Betroffen sind die Modelle Opel Zafira 1.6 und 2.0 CDTi, Opel Cascada 2.0 CDTi und Opel Insignia 2.0 CDTi aus den Jahren 2013 bis 2016. Der Beschluss ist nach Angaben des Gerichts unanfechtbar (Az. 5 MB 3/19).

Damit bestätigte das OVG im vorläufigen Rechtsschutzverfahren eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Schleswig vom November 2018. Es hatte im Abgasskandal den Eilantrag von Opel gegen eine Rückrufanordnung des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) abgelehnt. Nach Auffassung des KBA verfügen die drei Fahrzeugmodelle über unzulässige Abschalteinrichtungen.

Der Autobauer erklärte, man könne die Gerichtsentscheidung nicht nachvollziehen und werde »weitere rechtliche Schritte gegen die Rückrufanordnung des KBA einleiten«. Das OVG habe »ausdrücklich keine Entscheidung darüber getroffen, ob in den Modellen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist«.

Die laufende »freiwillige Service-Aktion« für die betroffenen Modelle von Insignia, Zafira, und Cascada werde fortgeführt, nun lediglich auf verpflichtender Basis. Das KBA hatte den sofortigen Rückruf im Oktober 2018 angeordnet.



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